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Wir haben es geschafft!

Der B-Plan-Entwurf Winterhude 23 ist vom Tisch. In einem Schlichtungsgespräch hat die Bezirksaufsichtsbehörde endlich eine Einigung zwischen der Initiative SOS-Mühlenkampkanal und dem Bezirksamt Hamburg-Nord herbeigeführt. Im Protokoll vom 17.5.2019 ist das Ergebnis des Einigungsgespräch festgehalten.


Wir haben kurz vor der Bezirkswahl die Kandidaten der Parteien angeschrieben und sie gefragt:

Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl zur Bezirksversammlung Hamburg Nord dafür einsetzen, dass entsprechend dem Bürgerentscheid vom vergangenen Dezember keine Nachverdichtung auf dem Grundstück Dorotheenstraße 10 bis 16 erfolgt?

Ja oder Nein?

 

Hier nun die Antworten:

Keyvan Taheri (DIE LINKE):

… hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir, die LINKE-WINTERHUDE, uns strikt gegen die Bebauung (der Nachverdichtung von Grünflächen) in der Dorotheenstrasse 10-16 aussprechen.

Für solch ein Bauprojekt ist unser Stadtteil aus Umwelt- und Verkehrsgründen nicht geeignet.

Hinzu kommt, dass die LINKE-WINTERHUDE sich grundsätzlich gegen Verdichtung von Grünflächen, die zur Naherholung der Anwohner*innen dient, ausspricht.

Wir, die LINKE-WINTERHUDE weisen nochmal darauf hin, dass ein Volksentscheid von 71% gegen die Bebauung politikbindend sein soll. Es wäre ein falsches Signal für die demokratische Willensbildung, wenn die Politik Investorenwillen über Volkswillen stellt. 

Wir, die LINKE-WINTERHUDE möchten nochmal darauf hinweisen, dass die Bebauung der Dorotheenstrasse 10-16 dem Hamburger Wohnungsmarkt keine Entlastung bietet, da an dem vorliegendem Bedarf, vorbei gebaut werden würde. 

Wir, die LINKE-WINTERHUDE sind für die endgültige Beendigung des Bebauungsplans 23 und fordern, dass der gültige Bebauungsplan von Winterhude 18 auf jeden Fall erhalten bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Die LINKE-WINTERHUDE

Keyvan Taheri

 

Sina Imhof (GRÜNE):

… herzlichen Dank für Ihre Mail, die ich Ihnen gerne beantworte.

Wir GRÜNE wollen Politik gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Bezirks gestalten und begrüßen es daher, wenn diese sich engagieren und einbringen. Aus diesem Grund haben wir GRÜNE uns auch gegen eine Evokation des Entwurfs des B-Plans Winterhude 23 durch den Senat ausgesprochen und so den Bürgerentscheid hierüber überhaupt erst ermöglicht.

Auch wenn ich inhaltlich eine andere Position zu diesem Vorhaben vertrete als Sie, ist das Ergebnis des Bürgerentscheids natürlich für mich bindend. Daher werde ich mich  - wie auch bisher - dafür einsetzen, dass der Entwurf des B-Plans Winterhude 23, den Sie zur Abstimmung gestellt haben, nicht umgesetzt wird. 

Mit freundlichen Grüßen,

Sina Imhof

 

Annette Etezadzadeh (CDU):

… vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kandidiere erstmalig für die Bezirksversammlung Hamburg-Nord auf Listenplatz 1 im Wahlkreis Hoheluft-Ost/Eppendorf.

 

Meine Recherche hat ergeben, dass der Bürgerentscheid zu 100% umgesetzt wurde. Ich sehe daher keinen Handlungsbedarf. Mir ist darüber hinaus auch keine politische Vertretung bekannt, die dieses B-Planverfahren wieder aktivieren will – so wie Sie es dem Anschein nach befürchten. 

Ihre Forderung verstehe ich auch insofern nicht, als dass die Bezirksversammlung ohnehin zu jeder Zeit einen Aufstellungsbeschluss für ein Bebauungsplanverfahren im Bezirk Hamburg-Nord an jeder Stelle fassen kann.

 

Ihre Forderung führt für mich zu keinem anderen Ergebnis.

 

Ich werde mich den drängenden Problemen in meinem Wahlkreis widmen, wie

z.B.:

 

•Entwicklung unserer Stadtteile gemeinsam mit den hier lebenden Nachbarn, Erhalt von bezahlbarem Wohnraum, Verdrängung Alteingesessener verhindern und Erhalt der kleinteiligen Bebauungsstruktur (kein Stil „Hafen-City“), in Einkaufsgebieten zwingend mit Einzelhandel im Erdgeschoss •Sichere, saubere und gut beleuchtete Gehwege •Erhalt und Unterstützung bei Ausbau von Kinder- und Freizeitangeboten (z.B. Bauspielplätze, Sportvereine) •Friedliches Miteinander von Fußgängern, Radfahrern und Autofahrern – keine einseitige Förderung („Fahrradstadt Hamburg“) sondern Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer (Instandsetzung Fuß- und Radwege, Erhalt / Schaffung von Parkplätzen auch bei Neubauten), Dialog Fußgänger / Radfahrer (fahren auf Gehwegen und in Parkanlagen, wie z.B. 

Haynspark)

•Keine Verdrängung zusätzlicher KFZ-Verkehre in Wohnstraßen (z.B. durch Schließung der Eppendorfer Landstraße) •Keine Radfahrstreifen auf der Martinistraße (da würden über 80 Parkplätze verloren gehen und Radfahrer hätten bei Busbegegnungsverkehr – Linie 20 und 25 – trotzdem keinen Platz) •Baustellenkoordination bei größeren Bauvorhaben und Sperrungen, wie z.B. bei Neubauten auf dem UKE-Gelände, sowie die Vermeidung „verwaister Baustelleneinrichtungen“ auf öffentlichem Grund •Unterstützung bei Neugestaltung / Attraktivitätsgestaltungen von Einkaufsstraßen (z.B. Lehmweg und Eppendorfer Landstraße) •Keine Steuergeldverschwendung für rein ideologische Projekte (wie z.B. weit über € 300.000 für das erstes Teilstück Eppendorfer Weg: 

Einrichtung Tempo 30-Zone in der Einbahnstraße mit Abbau der Ampel und Rückbau des Zebrastreifens ohne erkennbare Vorteile bei völlig unauffälliger Verkehrslage)

 

Sollten Sie meine Antwort veröffentlichen wollen, bitte ich darum, den gesamten Text abzubilden. Vielen Dank!*)

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Annette Etezadzadeh

 

*) Anmerkung der Redaktion: Wir sind dem Wunsch der Kandidatin gefolgt und haben auch die drängenden Probleme im Wahlkreis abgebildet

 

Cornelia Bruns (FDP)

… besten Dank für Ihre e-Mail. Wir als FDP in Eppendorf-Winterhude haben vor und während des Bürgerentscheides eine klare Haltung eingenommen, von der wir auch weiterhin überzeugt sind: Angesichts der prekären Wohnungslage in Hamburg, namentlich in Hamburg-Nord, sehen wir den öffentlichen Wohnungsbau und private Investoren in der Pflicht, im Interesse der Allgemeinheit, das Wohnungsangebot auszuweiten. Die Vogel KG wollte den Wohnungsbestand erhöhen und diesen außerdem für einen bestimmten Zeitraum zu sozial verträglichen Preise am Mühlenkamp anbieten. Wir haben uns daher in der Planungsphase für eine niedriggeschossige Bauweise ausgesprochen. Wir bedauern, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg Nord im Bürgerentscheid gegen das Wohnbauprojekt am Mühlenkamp ausgesprochen haben. Als überzeugte Demokraten respektieren und akzeptieren wir aber selbstverständlich dieses Ergebnis. Einer formalen Beendigung des Bebauungsplanverfahrens bedarf es aus unserer Sicht nicht, weil das Projekt durch den Bürgerentscheid ohnehin auf absehbare Zeit gestoppt ist. Sollte es irgendwann einmal neue Ideen für das Gelände geben, so ist es rechtlich unerheblich, ob dafür das alte Planverfahren wiederverwendet wird oder ob ein neues in Gang gesetzt wird. In jedem Fall hat ein neuer Anlauf nur dann eine reelle Chance, wenn das Verfahren mit größtmöglicher Bürgerbeteiligung durchgeführt wird.

Herzliche Grüße

Nele Bruns - Freie Demokraten 

 

Sebastian Haffke (SPD)

 

hat nicht geantwortet

 



Die Initiative SOS-Mühlenkampkanal warnt:

Der Investor spekuliert weiter!

Spekuliert die SPD in Hamburg-Nord mit ihm?

 

Hamburg, den 12. Januar 2019. 

 

Sogar der Bezirksabstimmungsleiter Tom Oelrichshat angesichts einer Wahlbeteiligung von 29 %für seinen Bezirk anerkannt: „Durch die hohe Beteiligung kann ein deutlich repräsentativeres Meinungsbild gewonnen werden als bei anderen Bürgerentscheiden.“

 

Nicht nur war die Beteiligung hoch, sondern auch die Entscheidung war mit rund 70% selten eindeutig und richtungsweisend. Diese 70 % entschieden für den Erhalt des Grüns am Mühlenkampkanal und für die Ablehnung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Sie hätten alle „Ja“ zu bezahlbarem Wohnraum sagen können und trotzdem unbeschadet mit der Stichfrage das gleiche Abstimmungsergebnis erreichen.  Aber, auch hier setzten sogar weniger als die Hälfte der Wähler ihr Kreuz.  Eine Blamage für die Politik und ein klares Zusatz-Votum, dass auf städtebauliche Qualität nicht einfach für noch so dringlichenWohnraum verzichtet werden kann und darf! 

 

Dazu führt der Sprecher der Initiative SOS-Mühlenkampkanal Karl-Lorenz Ottensmeyer aus: Sie erinnern das Statement aus unserer letzten Pressemitteilung: „Der Spekulant bekommt seinen Reibach. Der Stadt und dem Bürger bleibt die Bausünde!“  Ganz entscheidend haben solche bedrückenden Erfahrungen mit fortschreitenden Nachverdichtungen in ganz Hamburg zum aktuellen Votum beigetragen.  Selten eindeutig entschieden die Wähler in ganz Hamburg Nord.  Dabei zeigt die hohe Beteiligung, wie wichtig ihnen die Frage war!  Damit ist die neue Marschrichtung im Bezirk klar vorgegeben: Der Bürgerentscheid entspricht in seiner Wirkung einem Beschluss der Bezirksversammlung; also hat die Bezirksversammlung, den Beschluss jetzt umzusetzen und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 23 endgültig abzulehnen. Dies fordert die Initiative SOS-Mühlenkampkanal von der Bezirksversammlung ein.

 

Just in diesem Moment passiert Folgendes: Der Investor (die Vogel GmbH & Co. KG) wendet sich in einem Abschiedsschreiben an seine Unterstützer und kommt mit folgendem Satz aus der Deckung: „Im Ergebnis führt dies dazu, dass die notwendige Bebauungsplanänderung auf absehbare Zeit ruht.“

 

Sollte es wirklich so sein, dass dies in Absprachen hinter den Kulissen der Bezirkspolitik mit einigen Akteuren beschlossen wurde? Sollte das ganze Verfahren tatsächlich nur ruhen? Mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (Art 20 Abs 2) istverbindlich festgelegt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt.“

Hier wurde abgestimmt und die Initiative SOS-Mühlenkampkanal erinnert hiermit daran und fordert die konsequente Ablehnung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Winterhude 23 ein! Wir wollen den Bescheid sehen! Diese Erinnerung scheint auch dringend notwendig, weil ein Dr. Jan Freitag für die SPD in der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 sich und dem Gremium den genialen Erfolg des Bürgerbegehrens schlecht reden wollte und erklärte, dass das gemeinsame Mandat der im Begehren unterlegenen Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP einem weit größeren Wählerpool entspräche, als die mit dem Begehren erzielten Stimmen.  Er implizierte damit, dass die Mehrheit in der Bezirksversammlung als Entscheider sich ruhig über die so eindeutige Entscheidung des Volkes stellen könnten.  Sollen wir wirklich einen solchen Abschied von Demokratie erleben?!  

 

Das darf nicht passieren! Was ist denn nur daran für unsere Politiker so schlimm, dass ein Bürgerbegehren einen Beschluss erwirkt hat, der nicht ihrer Mehrheitsmeinung entspricht.  Es gibt so viele Bebauungspläne und Stellen, in denen städtebauliche Planung im Bezirk wichtig und dringend ist, dass man sich einfach der nächsten Aufgabe widmen sollte.  Es gibt keinen Grund beleidigt zu sein, wir Bürger haben nicht gegen unsere Politiker gestimmt, sondern für das Thema eine andere Lösung gewünscht und erwirkt. Woher kommt die große und hartnäckige Frustration? Das hat sicher ein Geschmäckle!  Wir sind gespannt zu erleben, wie sich unsere lieben Politiker am 17. Januar in der Bezirksversammlung und damit ja auch direkt im Vorfeld der kommenden Bezirksversammlungswahl positionieren werden!

 

Am Ende steht immer noch unser freundlicher Appell an die Politik im Bezirk und Senat: 

 

Hamburg hat einen anspruchsvolleren Städtebau verdient, als wir ihn hier erleben sollten. Bürgerentscheide passieren dann, wenn die Politik aus dem Ruder zu laufen scheint.  Politiker empfinden das vielleicht als Gegenwind, aber dahinter stecken Herz und Engagement, sehr viel Arbeit und Zeit und nicht zuletzt: Gute Gründe!   Es ist wichtig, Wege zu finden, diesen Wind als Potential zu nutzen und zukünftig gemeinsam mit den Bürgern zu segeln. Sollte es dereinst mal zu einer Weiterentwicklung des Bebauungsplanes Winterhude 18 kommen, dann sollte dies wirklich nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern geschehen.  Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan ist hier keines Falls das Passende, nicht in einem halben Jahr und auch nicht in zwei Jahren.  Daher stimmten 71,36 % der Wähler für die Vorlage der Initiative SOS-Mühlenkampkanal. (Übrigens: Die meisten mussten sich damit gegen ihre angestammte Partei entscheiden!) 


Welt am Sonntag vom 16.12.2018:

Aust antwortet

"Wenn das Volk spricht"



Pressemitteilung DIE LINKE vom 12.12.2018


Die Welt vom 12.12.2018

Hamburg: Am Mühlenkampkanal

"Bürgerentscheid stoppt Bebauung in Winterhude"







Präsentation unserer Initiative vor der Bezirksversammlung am 5.4.18




Die Menschen hinter der Initiative.

Vielen Dank an Euch für Euer Engagement!



So soll der Mühlenkampkanal hinterher aussehen - ausser wir werden AKTIV

Auf der oben dargestellten Grafik der Steg im Auftrag der Robert Vogel KG ist nach Ansicht der Initiative der Wasserstandsspiegel um 1,5 m zu niedrig angegeben, d.h. die Gebäudestockwerke sind um 1,5 m höher als dargestellt


Bürgerbegehren Vorlage

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Bürgerbegehren gegen Winterhude 23 (2 Seiten)
Jetzt natürlich nicht mehr aktuell zur Verwendung, nachdem wir ja mit über 10.000 Unterschriften erfolgreich waren! Möge dieses PDF als Vorlage für andere Initiativen dienen!
Buergerbegehren gegen Winterhude 23 Vers
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Pressemeldung der Initative 01.09.2017

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PressemeldungKleineAnfrage_SOSMühlenkamp
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Anlage zur Pressemeldung "Antwort und Stellungnahme"

Das gesamte Dokument (13 Seiten) gibt's hier:

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Anfrage und Antwort zur KA 123 - 2017 (v
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Artikel Winterhuder Wochenblatt 23.08.2017


Artikel Hamburger Abendblatt 17.08.2017

"Unser Quartier wird vollgebaut" 17.08.2017


 

sowie den Leitartikel: "Neue Ideen fürs Wohnen" 17.08.2017


Stellungnahme der FDP-Gruppe zum Senatsdrucksachenentwurf "Weisung Winterhude 23" 08.2017


Stellungnahme der Grünen zur Senatsanweisung BP Winterhude 23 - 10.08.2017


Pressemitteilung von DIE LINKE 11.08.2017



Senat will Bürgerbegehren aushebeln - Hamburger Abendblatt 11.08.2017

Auf diesem Teilstück des Grundstückes sollen die Häuser stehen!



ROT-GRÜNER SENAT erteilt Senatsanweisung an das Bezirksamt Hamburg-Nord 08.2017 Das lässt die Frage aufkommen: Ist Demokratie unter rot-grün noch erwünscht, noch lebbar?


Nach Anwohner Protest - Winterhude-Neubau wird niedriger - BILD 22.05.17

Winterhude – Die Neubau-Wohnungen „Dorotheen-Kai“ von Entwickler Robert Vogel werden jetzt niedriger gebaut!

Nach heftigen Anwohner-Protesten sind die drei Gebäude jetzt nur höchstens sieben statt wie geplant acht Stockwerke hoch.

Außerdem wird der Abstand zwischen den Häusern und dem Mühlenkampkanal um zwei Meter vergrößert, auch, damit gegenüberliegende Stadthäuser nicht verschattet werden.

 

 

Den ganzen Artikel findet Ihr hier.

 

Quelle: (http://www.bild.de/regional/hamburg/bauarbeiten/winterhude-neubau-wird-niedriger-51859184.bild.html)


Brutplätze oder 120 Wohnungen – der große Streit - Hamburger Abendblatt 18.05.17

Neubau soll neben den drei Hochhäusern an der Dorotheenstraße entstehen. Treffen zwischen dem Investor und dem Sprecher der Gegner.

 

Hamburg.  Die Robert Vogel KG plant auf einem Grundstück an der Dorotheenstraße, auf dem bereits drei Hochhäuser stehen, eine Nachverdichtung mit bis zu 120 Wohnungen am Mühlenkampkanal. Der Mietpreis soll bei unter neun Euro kalt pro Quadratmeter liegen – laut Mietenspiegel beträgt die Nettokaltmiete an der Dorotheenstraße bis zu 13 Euro pro Qua­dratmeter.

 

Die Initiative SOS-Mühlenkamp­kanal will das Bauvorhaben verhindern. Jetzt trafen sich Robert-Vogel-Geschäftsführer Lars Hansen und Karl-Lorenz Ottensmeyer, Sprecher der Initiative, zu einem Streitgespräch.

 

Das Streitgespräch findet Ihr hier.

 

Quelle: (http://www.abendblatt.de/hamburg/hamburg-nord/article210612291/Brutplaetze-oder-120-Wohnungen-der-grosse-Streit.html)


Widerstand gegen Bebauung am Mühlenkamp-Kanal - Hamburger Abendblatt 2.5.17

Laut der Initiative "SOS-Mühlenkampkanal" sei das Grundstück für eine Nachverdichtung nicht geeignet.

 

Hamburg. Die Pläne für den Neubau von rund 120 Wohnungen auf einem Areal an der Dorotheenstraße sorgen für Widerstand: Die Initiative "SOS-Mühlenkampkanal" trifft sich am 3. Mai um 19 Uhr im Goldbekhaus am Moorfuhrtweg 9 – und hat dafür Rolf Bosse vom Mieterverein zu Hamburg eingeladen. Der Jurist soll über die Rechte der Mieter informieren.

 

Wie berichtet, stehen auf dem Grundstück bereits drei in den 60er-Jahren errichtete Hochhäuser mit 195 Wohnungen. Die Robert Vogel KG will auf dem Gelände zudem das Projekt "Dorotheen-Kai" realisieren. Die Wohnungen sollen für eine Nettokaltmiete von unter neun Euro pro Quadratmeter angeboten werden.

 

...hier gibt es den ganzen Artikel

 

(Quelle: http://www.abendblatt.de/hamburg/article210428359/Widerstand-gegen-Bebauung-am-Muehlenkampkanal.html)